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Aargauer Zeitung / MLZ; 13.09.2006


Langer Bremsweg bei den Konsumgewohnheiten

Michael Kohn Klimaexperte betont die Partnerschaft zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft bei der Zielerreichung

Für Michael Kohn ist die Zeit für eine einheitliche Sichtweise des Klimaproblems in den USA und in Europa noch nicht reif.

Mathias Küng Wie deuten Sie die sibyllinisch anmutenden Umschreibungen der wichtigen Konferenzthemen von Nairobi im Communiqué des Uvek (vgl. Kästchen)?
Michael Kohn: An der Klimakonferenz in Montreal im letzten Dezember wurden zwei Arbeitsgruppen gebildet. Die eine ist beauftragt, Format und Substanz des künftigen Kyoto-Prozesses zu behandeln und für die Annex-I-Länder neue Verpflichtungen («commit ments») für die Zeit nach 2012 zu definieren. Die USA machen hier nicht mit. Eine zweite Arbeitsgruppe mit USA-Beteiligung ist gehalten, in einem unverbindlichen Dialog «langfristig kooperative Aktivitäten zu identifizieren», die dem Klimaproblem unter dem Dach der Klimakonvention entgegenwirken könnten. Die Kongressarbeit fährt auf zwei Schienen und reflektiert damit den bestehenden Antagonismus zwischen den Klimakonzeptionen Europas und der USA (vgl. Kasten «Zwei klimapolitische Konzepte»).

Welches sind denn im Telegrammstil die Unterschiede in den Kontrastprogrammen EU kontra USA?

Kohn: Die europäische Klimapolitik nimmt den konsumgewohnten Menschen und die verwöhnte Gesellschaft direkt ins Visier und hält sie mit strengen staatlichen Eingriffen wie Vorschriften, Steuern und Abgaben zu einem klimaschonenden Verhalten an. Dem Wesen nach hat diese Politik (siehe auch die Schweizer CO2-Lenkungsabgabe) eine erzieherische Komponente.

Und in den USA?

Kohn: Die USA-Politik will die Menschen nicht behördlich umerziehen und ihnen den Entscheid über das zeitgerechte Konsumverhalten überlassen. Viel lieber setzt sie dank einem robusten Einsatz von Finanzmitteln aus dem Staatsbudget auf die rasche Entwicklung von neuen, emissionsarmen Technologien bis zur Marktreife. Der Konsument soll das neue Angebot via Marktkräfte nutzen und seine Lebensformen dank der Disposition klimaschonender Produkte selber neu gestalten.

Könnte es sein, dass sich die beiden Gruppierungen mit der Zeit zu einer einheitlichen Sichtweise verschmelzen?

Kohn: Dafür sind die Gegensätze noch zu gross. Es ist allerdings nicht auszuschliessen, dass der hohe Ölpreis und «Katrina» in den USA zu einer Neubeurteilung des Klimaproblems führen könnten. Die Verstärkung des Klimaschutzes in amerikanischen Gliedstaaten, zum Beispiel in Kalifornien, ist vielleicht ein Fingerzeig. Auch in der EU wird man umdenken. Massive Reduktionsforderungen im CO2-Bereich werden sys tematisch unterlaufen. Ver-schiedene EU-Länder erreichen die kontraktierten Reduktionsziele bei weitem nicht. Eine disziplinierte Weiterführung des Reduktionsregimes mit adäquaten Zielen ist unumgänglich.

Was wird im Verhandlungsprozess vorgekehrt, um den Graben der transatlantischen Differenzen zu überwinden?

Kohn: Die Verhandlungspartner, auch die Schweizer Delegation, beobachten mit Interesse, ob sich allenfalls in der Dialoggruppe konsensfähige Elemente herauskristallisieren lassen, die der neuen Kyoto-Architektur einverleibt werden und zur Annäherung der Positionen beitragen könnten. Eine Überwindung der Blockbildung läge auch im Interesse der Schweiz, denn die global gespaltene Klimapolitik zersplittert die Anstrengungen, schafft weltweit zwei klimapolitisch adverse Systeme und führt zu Wettbewerbsverzerrungen. Im Moment ist jedoch der Graben gross.

Wie beurteilen Sie die Arbeit in der für die Schweiz zentralen Gruppe «Kyoto nach 2012»?

Kohn: Soweit ich beobachten konnte, wird konstruktiv verhandelt. Die Schweiz macht aktiv mit. Vieles ist offen, Differenzen sind unverkennbar. Zum Beispiel in der Frage, ob zuerst die Rahmenbedingungen und Vollzugsmechanismen des künftigen Protokolls ausgehandelt werden sollen, bevor quantitative Reduktionsziele festgelegt werden oder ob schon am Anfang unfundiert, aber richtungsweisend das quantitative Ausmass des CO2-Abbaus fixiert werden soll. Die Umweltorganisationen, auch die helvetischen, sympathisieren mit der zweiten Lösung und fordern zum Zwecke der Signalwirkung von Anfang an Reduktionsziele von bis zu dreissig Prozent bis 2020 (Basis 1990). Die Wirtschaft sagt bei einer solchen Rosskur die Schwächung der Prosperität und der Wettbewerbsfähigkeit voraus.

Kyoto ist erst seit 2005 in Kraft. Und doch nähern wir uns schon dem ersten klimapolitischen Kassensturz. Wo steht die Welt heute?

Kohn: Klimakonvention und Kyoto-Protokoll sind die ersten, grossen weltumspannenden Verträge zugunsten von Ökologie und Klima. Solche Vertragswerke brauchen Anlaufzeit. Sie sind langsam in Gang gekommen. Wer wusste im Jahre 1990 etwas über CO2-Politik?

Auch die Schweiz tut sich trotz viel gutem Willen schwer mit der Kyoto-Zielerreichung (viel schwerer auch als Deutschland). Worauf führen Sie dies zurück?

Kohn: Deutschland ist ein Sonderfall und profitiert klimapolitisch vom Zusammenschluss mit den industriell darniederliegenden Ländern in Ostdeutschland. Die Schweiz kommt in der Klimapolitik ebenso gut oder schlecht voran wie die Mehrzahl der ursprünglichen Kyoto-Länder - eher besser. Und dies trotz zeitraubenden demokratisch-politischen Verfahren

Wird nicht auch unsere Stromversorgung und vorab die Deckung der Stromlücke durch das Ausmass und die Gestaltung des künftigen Kyoto-Protokolls tangiert?

Kohn: Gewiss. Kosten, Nutzen und Investitionsplanung für die in Vorbereitung befindlichen grossen Gas-Kombikraftwerke der Schweiz werden vom künftigen CO2-Regime abhängig sein. Der kumulierte massive CO2-Ausstoss seitens mehrerer Gas-Kombikraftwerke würde allerdings eine seriöse Klimapolitik unterlaufen und den Gedanken fördern, zur Kernenergie zurückzukehren.

Aufstrebende Länder wie China und Indien sind wesentlich verantwortlich für die Verschlechterung der CO2-Bilanz. Ist es nicht höchste Zeit, ihnen und den Entwicklungsländern, die bis in etwa 10 Jahren ähnlich viel CO2 ausstossen wie die Industrieländer, verbindliche Vorgaben zu machen?

Kohn: Die stereotype Antwort der Dritten Welt an die Adresse der verschwenderischen Indus trieländer lautet: «Macht mal zuerst eure Hausaufgaben!» Mit der Zeit werden allerdings auch die grossen asiatischen Emittenten umdenken, wenn Klima- und Umweltschäden den indus triellen Fortschritt zu bremsen beginnen - siehe China.

In Rüschlikon, Nairobi und an anderen Konferenzen werden Massnahmen zur CO2-Reduktion beschlossen. Faktisch steigen die Emissionen gesamthaft aber weiter. Wissenschafter fordern in den nächsten Jahrzehnten CO2-Senkungen von bis zu 80 Prozent. Wie kann man diese Schere schliessen?

Kohn: Konsumgewohnheiten haben einen langen Bremsweg. Klimapolitik kann nur über eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft dank technischem Um weltschutz, Verhaltensänderungen und technologischer Innovation erfolgreich sein. Voraussetzung ist der politische Wille.

CO2-Emissionen steigen weiter

Welt-Klimaschutz Mehrzahl der Länder hält ihre eingegangenen Verpflichtungen nicht ein

Europäische Politiker verkünden neue Senkungsziele und bleiben Taten schuldig. Also nichts Neues unter der Ozonschicht? Doch: Einzelne Staaten zeigen, dass die Reduktionsziele erreichbar sind.

Yves Demuth
Das Ziel der 40 Kyoto-Vertragsstaaten ist nach wie vor eine Stabilisierung der Treibhausgase auf dem Niveau von 1990. Kohlendioxid ist das mit Abstand wichtigste Treibhausgas. Und dessen weltweiter Ausstoss ist um satte 27 Prozent gestiegen. Zwar produzieren die Industrie länder weitaus am meisten CO2, doch die Emissionen von Schwellen- und Entwicklungsländern nehmen rasant zu. Zu Treibhausgasreduktionen verpflichtet sind jedoch allein Industriestaaten. Die 25 EU-Staaten (ohne Malta und Zypern), Kanada, Japan, Kroatien und die Schweiz gingen im Februar 2005 Reduktionsverpflichtungen von fünf bis acht Prozent ein. Unter sich teilten die 15 alten EU-Staaten ihre jeweiligen Reduktionsbeiträge sehr unterschiedlich auf (siehe Grafik). Zusammen erreichen sie die erwünschte Emissionsminderung von acht Prozent. Die «völkerrechtlich verbindlichen» Klimaziele sollen bis 2012 verwirklicht werden.

Deutsche und Briten als Vorbild

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) stellt der Mehrzahl der Kyoto-Vertragsstaaten ein denkbar schlechtes Zeugnis aus. Deutlich sinken die Emissionen nur in Deutschland und Grossbritannien. In den restlichen 13 Staaten der EU-15 ist der Ausstoss von Treibhausgasen derzeit um durchschnittlich 13 Prozent höher als im Basisjahr 1990. Ein «messbarer Erfolg der Klimaschutzpolitik steht weiterhin aus», schreibt das DIW. Zwar erfüllen die 40 Industriestaaten das gemeinsame Reduktionsziel der ersten Verpflichtungsperiode bis 2012 zusammen bei weitem. Der gemeinsame Ausstoss liegt 14 Prozent unter dem Wert von 1990. Diese grosse Verminderung ist allerdings nur durch den wirtschaftlichen Umbruch in den früheren sozialistischen Ländern Osteuropas zustande gekommen. Doch seit dem Jahr 2000 etwa nehmen auch in diesen Staaten die Treibhausgas emissionen wieder stark zu.

Düstere Zukunftsprognosen

Bei unveränderten Klimapolitiken der Industriestaaten droht laut UNO-Klimasekretariat bis 2010 ein um 10,6 Prozent höherer Treibhausgasausstoss als 1990, was einem katastrophalen Scheitern des weltweiten Klimaschutzbestrebens gleich käme. Die US-amerikanische Energy Information Administration (EIA) geht von einer Verdoppelung der weltweiten CO2-Emissionen von 1990 bis im Jahre 2030 aus, sofern die Rahmenbedingungen dieselben bleiben. China soll im Jahre 2030 viermal so viel CO2 produzieren wie 2003 und somit 40 Prozent aller Emissionen ausstossen. Selbst den OECD-Staaten, die grösstenteils das Kyoto-Protokoll ratifiziert haben, prophezeit die EIA bis 2030 einen Emissionsanstieg von 54 Prozent gegenüber 1990.

«Verfehlung programmiert»

Die EU-Umweltminister sprachen sich bereits 2005 dafür aus, dass die Industriestaaten ab 2012 bis 2020 die Treibhausgas emissionen um 15 bis 30 und bis 2050 um 60 bis 80 Prozent reduzieren. Das DIW hingegen bezweifelt bereits die Realitätsnähe der aktuellen Reduktionsziele: Die bisherige Entwicklung auf dem Gebiet des Klimaschutzes lasse «Zweifel daran aufkommen, ob die Ziele tatsächlich erreicht werden können». Bloss Deutschland, Grossbritannien Finnland und Frankreich realisierten die Ziele annähernd. Bei den anderen Ländern brauche es eine «drastische Trendumkehr». Die von der EU beanspruchte Vorreiterrolle beim Klimaschutz widerspreche zunehmend der Realität. Es «bleibt noch viel zu tun, bis die Ziele der Konventionen verwirklicht sind», konstatiert auch das Uvek diesen September.

Zankapfel Klimaschutz

Schweiz Bewährungsprobe der CO2-Abgabe im Ständerat

Die Schweiz produziert laufend mehr CO2. Mit Abgaben von maximal 9 Rappen pro Liter Heizöl will der Nationalrat doch noch auf Kyoto-Kurs kommen.

Yves Demuth
Will die Schweiz die Vereinbarungen des Kyoto-Protokolls einhalten, muss sie eine verbleibende Lücke von 2,9 Millionen Tonnen CO2 mit weiteren Massnahmen schliessen. Das 2000 in Kraft getretene CO2-Gesetz verpflichtet den Bund, den CO2-Ausstoss bis 2010 um 10 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Anfänglich versuchte der Bund, diese Ziele allein mit freiwilligen Massnahmen zu erreichen. Im Februar 2005 urteilte Umweltminister Moritz Leuenberger: «Ohne CO2-Abgabe auf Brennstoffe ist das nicht machbar.» Das Klimaziel werde erreicht, wenn die Abgabe «ohne Verzögerung umgesetzt» werde, so Leuenberger.

Als Alternative gedacht, führte die Erdölvereinigung im August 2005 den Klimarappen auf Treibstoffe ein. Erbringt dieser bis Ende 2007 nicht die erwartete Wirkung einer CO2-Reduktion von jährlich 1,8 Millionen Tonnen, will der Bundesrat auch auf Benzin eine CO2-Lenkungsabgabe einführen.

Über Einführung und Höhe solcher Abgaben scheiden sich allerdings die politischen Geister. Diesen Juni entschied der Nationalrat, ab 2008 eine Abgabe von mindes tens 3 Rappen pro Liter Brennstoff zu erheben, die falls nötig auf 9 Rappen gesteigert werden kann. Im Ständerat wird die Vorlage im Dezember diskutiert.

SVP kontra Umweltverbände

Gar nichts von Lenkungsabgaben hält die SVP. «Die Leute wechseln einfach zu Elektroheizungen», prophezeit Pressesprecher Roman S. Jäggi. Kyoto werde zwar mit «Schweizer Präzision» umgesetzt, doch hemme dies das Wirtschaftswachstum. Deshalb sei die SVP «vehement» gegen den Nationalratsbeschluss. Die aus 51 Schweizer Organisationen bestehende «Klimaallianz» beurteilt die Massnahmen jedoch als ungenügend. Sie will die Treib hausgase bis 2050 um 90 Prozent reduzieren. Nur so könne die Erderwärmung eingedämmt werden. Das Uvek soll bis Ende Jahr mögliche Perspektiven einer Klimapolitik nach 2012 vorlegen.

vorbereitung IN der Schweiz Im November 2006 findet in Nairobi die nächste Weltklimakonferenz statt. Zu deren Vorbereitung empfängt die Schweiz am 14. und 15. September in Rüschlikon 25 Umweltminister. Die Schweiz will aktiv zum Erfolg der Konferenz beitragen, Kenia bei der Leitung des Erdgipfels unterstützen und ein Forum bieten, um zu wichtigen Themen gemeinsame Positionen zu erarbeiten. Wie das Uvek via Communiqué mitteilt, gehören zu diesen wichtigen Traktanden «die Fortsetzung der Bemühungen zur Reduktion der Treibhausgas emissionen gemäss Kyoto Protokoll nach 2012» sowie die «in Montreal begonnenen Gespräche über die Beteiligung sämtlicher Länder an den Reduktionsbemühungen». (MZ)

Leuenberger warnt vor Energie-Krieg!

RÜSCHLIKON ZH – Bundespräsident Moritz Leuenberger hat vor einem Nachlassen im Kampf gegen die Klimaerwärmung gewarnt. Gleichzeitig heben auch NASA-Forscher alle möglichen Warnfinger in die Luft.

Heute und morgen treffen sich im zürcherischen Rüschlikon mehr als drei Dutzend Umweltminister und Gesandte aus aller Welt. In seiner Eröffnungsrede lobte Leuenberger einerseits die bisherigen Erfolge, die nach den beiden Klimakonferenzen in Rio de Janeiro im Jahr 1992 und im japanischen Kyoto fünf Jahre später erzielt wurden.

Er warnte aber zugleich davor, auf dem eingeschlagenen Weg zu den gesteckten Schutzzielen zurückzulehnen. «Wir wollen Kyoto weiterführen – wie wir dies im vergangenen Jahr in Montreal beschlossen haben – und somit CO2-Reduktionsziele für die Zeit nach 2012 festlegen», sagte Leuenberger.

Er rief die anwesenden Minister auf, an der Konferenz in Nairobi im kommenden November, weiter das gemeinsame Ziel eines verbesserten Klimaschutzes vor Augen zu halten. Der Teufelskreis, eigene Schutzbemühungen vom Vorgehen anderer Länder abhängig zu machen, müsse durchbrochen werden. Interessen von Industrie- und Entwicklungsländern dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Es liege im Interesse aller, den Verbrauch an fossiler Energie zu vermindern, und kein Land sei gefeit vor den negativen Folgen der Klimaerwärmung wie dem Rückgang der Gletscher, Erdrutschen, dem Ansteigen des Meeresspiegels oder auch der der Wüstenbildung.

Wenn der Kampf gegen die Klimaerwärmung weiterverfolgt werde, so geschehe dies auch im Bewusstsein, dass es sich bei den Konflikten des 21. Jahrhunderts «vermutlich auch um Energiekriege handeln wird», sagte Leuenberger.


Leuenberger warnt zu Recht

Der Klimawandel bedroht die Arktis immer stärker: Schneller als je zuvor schmolz in den vergangenen Jahren das Treibeis auch im Winter, wie zwei gestern veröffentlichte Studien der US-Raumfahrtbehörde NASA berichten.

«Dies gab es bisher nicht», sagte NASA-Wissenschaftler Josefino Comiso. «Das ist alarmierend.» Das Abschmelzen des Treibeises im Sommer hat den Forschern schon lange Sorgen bereitet, im Winter war ein solcher Verlust zwar befürchtet, aber lange nicht beobachtet worden.

Über mehr als 25 Jahre hinweg ging das Wintereis durchschnittlich um 1,5 Prozent pro Dekade zurück. In den vergangenen zwei Jahren beschleunigte sich das Abschmelzen jedoch dramatisch: Allein im Winter 2004/2005 verlor die Arktis nach Angaben Comisos 2,3 Prozent ihres Treibeises.

In einem Gebiet im Osten der Arktis gingen binnen zwei Jahren gar 40 Prozent verloren!

Der Rückgang des Wintereises sei eine bedrohliche Entwicklung für das Ökosystem des arktischen Meeres, warnte der Forscher. Dies könne unter anderem die Bildung von Plankton – der Grundlage der Nahrungskette – beeinflussen